§1 Allgemeines
Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung des Internetportals www.schuelerradrouten.de, nachfolgend „Webseite“ genannt.
Die Webseite wird von der
ivm GmbH
(Integriertes Verkehrs- und
Mobilitätsmanagement Region
Frankfurt RheinMain)
Bessie-Coleman-Straße 7
60549 Frankfurt am Main,
nachfolgend „ivm“ genannt, betrieben und grundsätzlich jeder natürlichen Person, nachfolgend „Nutzer“ genannt, zur Verfügung gestellt.
Die Webseite stellt dem Nutzer Informationen und Funktionalitäten zur Planung von sicheren Schulwegrouten in der Region Frankfurt Rhein-Main zur Verfügung.
Die Nutzung der Webseite unterliegt den nachstehend aufgeführten Nutzungsbedingungen. Mit jedem Zugriff auf die Webseite erklärt der Nutzer, dass er mit den Nutzungsbedingungen einverstanden ist und diese einhalten wird. Die Nutzungsbedingungen sind in der jeweils geltenden Fassung auf der Webseite verfügbar.
Wenn der Nutzer nicht mit den Nutzungsbedingungen einverstanden ist, darf er die Webseite nicht nutzen und muss die laufende Nutzung sofort beenden.
Der Nutzer kann bei einem Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen abhängig vom Schweregrad des Verstoßes temporär oder dauerhaft von der Nutzung der Webseite ausgeschlossen werden.
§2 Definitionen
„Nutzer“ im Sinne dieser Nutzungsbedingungen sind sowohl Besucher der Webseite als auch Unternehmen. Besucher der Webseite im Sinne der Nutzungsbedingungen sind natürliche Personen, die Rechtsgeschäfte zu Zwecken abschließen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne der Nutzungsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Vertragsschluss mit der ivm in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
„Inhalte“ im Sinne dieser Nutzungsbedingungen sind:
- persönliche geistige Schöpfungen im Sinne des § 2 UrhG,
- Lichtbilder im Sinne des § 72 UrhG und sonstige leistungsschutzrechtlich geschützte Erzeugnisse
- Texte, Bilder, Grafiken, Touren-, Marken- und Firmenlogos und Tourengeometrien.
§3 Leistungen und Kosten / Verfügbarkeit der Webseite
Die Leistungen der Webseite werden von der ivm für den Nutzer kostenfrei erbracht. Die Kostenfreiheit kann für die Zukunft nicht garantiert werden.
Die ivm kann die stete Verfügbarkeit und die technische Funktion der Webseite und ihrer Dienstleistungen nicht garantieren. Durch technische Probleme oder durch Wartungsarbeiten und/oder Weiterentwicklungen kann die Nutzung der Webseite eingeschränkt und/oder zeitweise unterbrochen sein. Zudem kann die Informationsübertragung zur/von der Webseite durch Netzstörungen, Verzögerungen oder Fehlern in der Datenversorgung unterbrochen oder gestört sein. Hierdurch kann es auch zum Datenverlust kommen. Die ivm ist bemüht, die Webseite dauerhaft verfügbar zu halten. Ein Anspruch darauf besteht nicht.
Die ivm behält es sich ausdrücklich vor, Teile oder die gesamte Webseite durch Weiterentwicklung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Nutzung einzuschränken oder einzustellen.
§4 Nutzung der Inhalte Inhalte
Nutzer dürfen die Inhalte zu privaten Zwecken nutzen. Die Herstellung von Kopien (z. B. als Touren-Roadbook) ist nur für private Zwecke erlaubt.
Alle weiteren Nutzungen wie beispielsweise die Vervielfältigung der Inhalte für gewerbliche Zwecke, Überlassung von Inhalten an Dritte, öffentliche Wiedergabe, Übersetzung oder Bearbeitung, vor allem redaktionelle oder kommerzielle Nutzung der Inhalte, sind nur mit schriftlicher Zustimmung der ivm oder des jeweiligen Nutzer, der die Inhalte hochgeladen hat, gestattet.
§5 Haftung der ivm
Die Nutzung der über das Portal zur Verfügung gestellten Inhalte erfolgt auf alleinige Verantwortung des Nutzers. Die ivm haftet nicht für die Aktualität, Richtigkeit, Exaktheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Die gilt insbesondere für die auf der Webseite dargestellten Routen, Karten, punktbezogene Informationen, GPS-Tracks, Angaben zum Wetter sowie zu baustellenbedingten Behinderungen oder Umleitungen und zu allgemeinen Hinweisen und Gefahrenstellen. Das Befahren von auf der Webseite beschriebenen Touren erfolgt auf eigene Gefahr.
Die vom Nutzer eingestellten Inhalte stellen keine Meinungsäußerung der ivm dar. Ebenfalls ausgeschlossen ist die Haftung der ivm für Verträge zwischen Nutzern oder Nutzern und Dritten, die auf Grundlage der auf der Webseite dargestellten Informationen zustande gekommen sind.
Haftungsansprüche gegen die ivm, welche sich auf direkte oder indirekte Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung der präsentierten Informationen beziehungsweise durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden oder durch die Verknüpfung mit anderen Websites entstehen, sind grundsätzlich ausgeschlossen.
Eine Haftung der ivm gegenüber dem Nutzer für unmittelbare und mittelbare Schäden und Folgeschäden, die aus dem Verlust von Inhalten im Sinne der Nutzungsbedingungen oder der eingeschränkten Nutzung der Webseite resultiert sind ebenfalls ausgeschlossen.
Die ivm weist den Nutzer darauf hin, dass die Routenempfehlungen der Webseite auf der Basis vereinfachter Netzgrundlagen beruhen (z. B. ist keine flächendeckende Kenntnis über Einbahnstraßen vorhanden) und deshalb in Einzelfällen Routenabschnitte dargestellt werden, die mit dem Fahrrad nicht befahren werden können, oder dürfen, oder bei denen die Befahrbarkeit für Fahrräder eingeschränkt ist, oder die Nutzung der Route aufgrund der Straßenverkehrsverhältnisse eine erhöhte Gefährdung für Radfahrer darstellt. Der Nutzer kann hieraus keine Ansprüche gegen die ivm herleiten.
§6 Sperrung von Nutzern, Löschung von Inhalten
Die ivm hat das Recht, Nutzer dauerhaft oder zeitweise zu sperren und den erneuten Zugang zur Plattform zu verweigern. Eine Sperrung durch die ivm ist möglich bei Verstößen gegen diese Nutzungsvereinbarung.
